Zur heutigen Regierungserklärung von Ministerpräsident Alexander Schweitzer erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger MdB:
"SPD-Ministerpräsident Schweitzer ist wie der Brandstifter, der als erstes am Tatort ist und Feuerwehrmann spielt. Über Jahre hat die...
Finanzminister Klingbeil (SPD) kassiert in seinem Haushaltsentwurf die Senkung der Stromsteuer für Verbraucherinnen und Verbraucher. Der CDU-Landesvorsitzende Gordon Schnieder wertet das als Vertrauensbruch. Die Koalition hatte versprochen, dass sie die Stromsteuer für alle senkt. Gordon...
Am Mittwoch gehen in Mainz erneut Jägerinnen und Jäger gegen die geplante Novellierung des rheinland-pfälzischen Landesjagdgesetzes auf die Straße. Der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger, unterstützt die Demonstranten:
die neue Bundesregierung ist mit voller Energie in ihre Arbeit gestartet – und das spürt man. Ob Migration, Wirtschaft, Haushalt: Die Politikwende hat begonnen. Die Menschen werden schnell erkennen: Politik macht eben doch einen Unterschied.
Mit den...
Zum ersten nationalen Veteranentag am 15. Juni teilte der CDU-Landesvorsitzende Gordon Schnieder mit:
„Von diesem Tag geht ein wichtiges Signal aus. Er ist ein Tag der Anerkennung, des Respekts und des Dankes an unsere Veteraninnen und Veteranen. Mit dem Gedenktag heben wir ihnen...
Nicht selten wird es Grundstückseigentümern bange, wenn es heißt: Ihre Straße wird erneuert. Denn in Rheinland-Pfalz müssen sie noch immer kräftig mitbezahlen beim Straßenausbau. Die CDU will das schon seit Jahren ändern – und startet jetzt eine neue Initiative im rheinland-pfälzischen...
Unter dem Motto „Auf das, was kommt!“ fand der 36. Bundesdelegiertentag der Frauen Union der CDU Deutschlands in Reutlingen statt. Die Frauen Union Rheinland-Pfalz war mit allen Delegierten vor Ort vertreten und setzte ein starkes Zeichen für die Zukunft der Frauen in der Union....
Alle acht Tage gewinnt ein CDU-Kandidat eine Wahl in Rheinland-Pfalz!* Mit nur einer Ausnahme waren die Bewerberinnen und Bewerber der Union in diesem Jahr bei ihren Direktwahlen allesamt erfolgreich. Der CDU-Landesvorsitzende Gordon Schnieder zeigt sich erfreut:
